Zwischenverfahren
Zwischenverfahren ist der Abschnitt des Strafprozesses zwischen Eingang der Anklage bei Gericht und Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens. Der Begriff gehört zum Strafrecht oder Strafprozessrecht und bestimmt die Einordnung einer Tat, die Stellung eines Beteiligten oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach den einschlägigen Strafgesetzen. Rechtsprechung und Verfahrensgrundrechte prägen die Anwendung im Einzelfall. Eine sorgfältige Abgrenzung zu verwandten Begriffen ist regelmäßig erforderlich.
Rechtliche Bedeutung
Das Gericht prüft insbesondere, ob hinreichender Tatverdacht besteht. Der Angeschuldigte kann Einwendungen erheben und Beweiserhebungen anregen; das Verfahren endet regelmäßig mit Eröffnungs- oder Nichteröffnungsbeschluss.
Voraussetzungen und Folgen
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Beispiel
Nach Anklageerhebung prüft das Gericht die Akten und entscheidet, ob eine Hauptverhandlung stattfinden soll.
Häufige Fragen
Welche Bedeutung hat Zwischenverfahren?
Der Begriff beeinflusst die rechtliche Bewertung, den Fortgang des Strafverfahrens oder die Rechte und Pflichten eines Verfahrensbeteiligten.
Kann die Entscheidung überprüft werden?
Je nach Maßnahme oder Verfahrensstand bestehen Einwendungen, Anträge oder besondere Rechtsbehelfe nach der Strafprozessordnung.
Verwandte Begriffe
Strafrecht, Prozessrecht, Strafantrag, In dubio pro reo
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.