Arbeitgeber

Ein Arbeitgeber ist die natürliche oder juristische Person, die mindestens einen Arbeitnehmer aufgrund eines Arbeitsvertrags beschäftigt. Er nimmt die Arbeitsleistung entgegen, gliedert den Beschäftigten regelmäßig in seine Organisation ein und schuldet insbesondere die vereinbarte Vergütung. Arbeitgeber können Unternehmen, Vereine, Körperschaften des öffentlichen Rechts oder Privatpersonen sein. Die Arbeitgeberstellung folgt aus dem Arbeitsverhältnis und nicht notwendig aus dem Eigentum am Betrieb.

Rechte des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber kann die vereinbarte Arbeitsleistung verlangen. Innerhalb der Grenzen von Vertrag, Gesetz, Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung darf er Inhalt, Ort und Zeit der Arbeit durch Weisungen näher bestimmen.

Pflichten des Arbeitgebers

Neben der Vergütungspflicht treffen ihn Schutz- und Fürsorgepflichten. Er muss unter anderem Arbeitsschutz, Gleichbehandlung, Urlaub und Entgeltfortzahlung beachten. Personenbezogene Beschäftigtendaten dürfen nur auf rechtmäßiger Grundlage verarbeitet werden.

Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Eine ordentliche Kündigung muss insbesondere Form, Frist und gegebenenfalls das Kündigungsschutzgesetz beachten. Eine außerordentliche Kündigung setzt regelmäßig einen wichtigen Grund voraus.

Beispiel

Eine GmbH stellt einen Verkäufer ein. Arbeitgeber ist die GmbH selbst, nicht ihr Geschäftsführer oder Gesellschafter.

Häufige Fragen

Kann eine Privatperson Arbeitgeber sein?

Ja, etwa wenn sie eine Haushaltshilfe aufgrund eines Arbeitsvertrags beschäftigt.

Wer ist Arbeitgeber bei einem Betriebsübergang?

Unter den Voraussetzungen des § 613a BGB tritt der Erwerber in die bestehenden Arbeitsverhältnisse ein.

Darf der Arbeitgeber beliebige Weisungen erteilen?

Nein. Das Weisungsrecht wird durch Vertrag, Gesetz, Kollektivrecht und billiges Ermessen begrenzt.

Verwandte Begriffe

Arbeitsrecht, Arbeitnehmer, Ordentliche Kündigung, Außerordentliche Kündigung, Juristische Person

Weitere privatrechtliche Grundlagen erläutert Zivilrecht-FAQ.de.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.