Harmonisierte Norm

Harmonisierte Norm ist eine europäische Norm, die eine anerkannte europäische Normungsorganisation auf Grundlage eines Auftrags der Europäischen Kommission erarbeitet und deren Fundstelle im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wird. Ihre Anwendung ist grundsätzlich freiwillig. Soweit die Norm einschlägige gesetzliche Anforderungen abdeckt, kann ihre ordnungsgemäße Anwendung eine Vermutung der Konformität begründen. Der Hersteller darf andere technische Lösungen wählen, muss dann aber gleichwertige Erfüllung der verbindlichen Schutzziele nachvollziehbar nachweisen.

Rechtliche Bedeutung

Die Norm konkretisiert abstrakte Sicherheitsanforderungen, ohne selbst das Gesetz zu ersetzen. Entscheidend sind Umfang und aktuelle Fundstellenveröffentlichung.

Pflichten und Folgen

Anwendbare Ausgabe, erfasste Risiken und Einschränkungen müssen geprüft werden. Veraltete oder nur teilweise passende Normen vermitteln keine umfassende Vermutungswirkung.

Beispiel

Ein Hersteller konstruiert ein Gerät nach einer im Amtsblatt veröffentlichten harmonisierten Norm und dokumentiert, welche gesetzlichen Sicherheitsanforderungen dadurch abgedeckt sind.

Häufige Fragen

Ist die Anwendung verpflichtend?

Grundsätzlich nein. Verbindlich bleiben die gesetzlichen Anforderungen; alternative Lösungen benötigen einen belastbaren Nachweis.

Gilt jede europäische Norm als harmonisiert?

Nein. Erforderlich sind Normungsauftrag und Veröffentlichung ihrer Fundstelle im Amtsblatt.

Beweist die Norm vollständige Sicherheit?

Nur für die von ihr tatsächlich erfassten Anforderungen entsteht eine Vermutungswirkung.

Weiterführende Hinweise

Ergänzend sind die Wörterbuchartikel Produktsicherheit, Verbraucherschutz, Produktfehler und Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) hilfreich. Maßgebliche, nicht werbliche Informationen enthält Verordnung (EU) Nr. 1025/2012.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.