Amtsgericht

Das Amtsgericht ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit und regelmäßig deren unterste Instanz. Es entscheidet in zahlreichen Zivilsachen, bestimmten Strafsachen sowie in Familien-, Betreuungs-, Nachlass-, Register- und Zwangsvollstreckungsangelegenheiten. Welche Aufgaben es wahrnimmt, richtet sich nach Gerichtsverfassungsgesetz und Spezialgesetzen. In Zivilsachen entscheidet typischerweise ein Einzelrichter; in Strafsachen kommen Strafrichter und Schöffengericht in Betracht. Gegen Entscheidungen sind je nach Verfahrensart unterschiedliche Rechtsmittel zu Land- oder Oberlandesgerichten eröffnet.

Einordnung

Amtsgerichte sind bürgernah organisiert und decken sowohl streitige Verfahren als auch zahlreiche Aufgaben der freiwilligen Gerichtsbarkeit ab.

Aufbau und Zuständigkeit

Sachliche Zuständigkeit hängt unter anderem von Streitwert, Streitgegenstand und erwarteter Strafe ab. Örtliche Zuständigkeit folgt gesonderten Regeln.

Beispiel

Ein Vermieter klagt auf Zahlung einer niedrigen Geldforderung. Das örtlich zuständige Amtsgericht entscheidet als Eingangsgericht durch einen Einzelrichter.

Häufige Fragen

Entscheidet das Amtsgericht über Scheidungen?

Ja. Das Familiengericht ist eine Abteilung des Amtsgerichts.

Gibt es dort Strafkammern?

Nein. Strafkammern bestehen bei den Landgerichten; am Amtsgericht entscheiden Strafrichter oder Schöffengericht.

Welches Gericht prüft Rechtsmittel?

Je nach Sache kommen insbesondere Landgericht oder Oberlandesgericht in Betracht.

Weiterführende Hinweise

Siehe auch Instanzenzug, Rechtsweg, Gesetzlicher Richter, Prozessrecht und Bundesverfassungsgericht. Vertiefend: Das Grundgesetz und gesetzliche Grundlage.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • |

    Widerklage

    Widerklage ist eine selbständige Klage des Beklagten gegen den Kläger innerhalb eines bereits anhängigen Zivilprozesses. Sie ermöglicht, einen eigenen Anspruch im selben Verfahren geltend zu machen, statt lediglich die Abweisung der ursprünglichen Klage zu beantragen. Für die Widerklage müssen die allgemeinen Prozessvoraussetzungen vorliegen. Ein sachlicher Zusammenhang mit der Hauptklage kann eine besondere Zuständigkeit begründen. Über…

  • |

    Wahrunterstellung

    Die Wahrunterstellung ist ein Grund, einen Beweisantrag im Strafverfahren abzulehnen, obwohl die behauptete Tatsache nicht bewiesen ist. Das Gericht behandelt die Beweistatsache für seine Entscheidung so, als wäre sie wahr. Bei erheblichen entlastenden Tatsachen darf es sich im Urteil nicht in Widerspruch zu dieser Zusage setzen. Die Wahrunterstellung erspart eine Beweiserhebung, ohne die Verteidigung um…

  • | |

    Tatsächliche Verhinderung

    Tatsächliche Verhinderung liegt im Sorgerecht vor, wenn ein Elternteil auf längere Zeit außerstande ist, die elterliche Sorge praktisch auszuüben, obwohl kein rechtliches Hindernis besteht. Nach § 1674 BGB muss das Familiengericht diesen Zustand feststellen. Ursachen können etwa dauerhafte Unerreichbarkeit, schwere Erkrankung oder eine längerfristige Abwesenheit sein. Bloße Bequemlichkeit, vorübergehende Belastung oder ein kurzfristiger Aufenthalt genügen…

  • |

    Straferlass

    Der Straferlass ist die gerichtliche Entscheidung, mit der eine zur Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafe nach Ablauf der Bewährungszeit endgültig erlassen wird. Voraussetzung ist, dass die Strafaussetzung nicht widerrufen wird. Der Erlass beendet die Vollstreckbarkeit der ausgesetzten Strafe, beseitigt aber weder das Urteil noch automatisch dessen registerrechtliche Folgen. Unter engen gesetzlichen Voraussetzungen kann der Erlass widerrufen werden,…

  • |

    Rasterfahndung

    Rasterfahndung ist der automatisierte Abgleich großer personenbezogener Datenbestände anhand bestimmter Prüfungsmerkmale, um Personen herauszufiltern, die für ein Strafverfahren als Verdächtige oder Kontaktpersonen bedeutsam sein könnten. Die Maßnahme betrifft auch zahlreiche Unbeteiligte und setzt deshalb eine Straftat von erheblicher Bedeutung sowie weitere gesetzliche Voraussetzungen voraus. Daten dürfen nur zweckgebunden verarbeitet werden. Regelmäßig ist eine richterliche Anordnung…

  • |

    Anklageschrift

    Anklageschrift ist die schriftliche Erklärung der Staatsanwaltschaft, mit der sie eine bestimmte Tat zur gerichtlichen Entscheidung stellt und die Eröffnung des Hauptverfahrens beantragt. Der Begriff gehört zum Strafrecht oder Strafprozessrecht und bestimmt die Einordnung einer Tat, die Stellung eines Beteiligten oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach den einschlägigen Strafgesetzen….