Actio negatoria

Actio negatoria bezeichnet eine dingliche Klage des römischen Rechts, mit der der Eigentümer eine behauptete fremde Berechtigung an seiner Sache abwehrt. Sie dient insbesondere dazu, das Bestehen eines vom Gegner beanspruchten Nutzungs- oder Dienstbarkeitsrechts zu verneinen und entsprechende Eigentumsbeeinträchtigungen zu beseitigen. Anders als die Rei vindicatio zielt sie grundsätzlich nicht auf die Rückgewinnung des entzogenen Besitzes. Das Institut ist ein historischer Ausgangspunkt des abwehrenden Eigentumsschutzes, dessen heutige Ausgestaltung insbesondere § 1004 BGB zu entnehmen ist.

Abwehr fremder Rechtsanmaßung

Der Eigentümer macht geltend, dass der Gegner die Sache nicht aufgrund eines behaupteten beschränkten Rechts nutzen darf. Besteht eine wirksame Dienstbarkeit oder ein anderes entgegenstehendes Recht, ist die Abwehr entsprechend begrenzt. Historische Klageform und Rechtsfolgen dürfen nicht vollständig mit heutigen Beseitigungs- und Unterlassungsansprüchen gleichgesetzt werden. Ihre gemeinsame Funktion ist der Schutz des Eigentums gegen Beeinträchtigungen jenseits einer vollständigen Besitzentziehung.

Beispiel

B geht regelmäßig über das Grundstück des A und behauptet, ihm stehe ein Wegerecht zu. A bestreitet dieses Recht und will die Nutzung abwehren. Im römischen Recht kommt dafür die Actio negatoria in Betracht; entscheidend ist, ob das beanspruchte Recht tatsächlich besteht.

FAQ

Muss dem Eigentümer der Besitz entzogen sein?

Nein. Die Klage betrifft gerade andere Beeinträchtigungen oder behauptete Rechte an der Sache.

Kann ein bestehendes Wegerecht abgewehrt werden?

Nicht allein durch Bestreiten. Ein wirksames Recht begrenzt die Eigentümerbefugnisse.

Welche heutige Vorschrift ist vergleichbar?

§ 1004 BGB regelt die Abwehr von Eigentumsbeeinträchtigungen im geltenden deutschen Recht.

Verwandte Begriffe

Römisches Recht · Eigentum · Grunddienstbarkeit · Wegerecht · Herausgabeanspruch

Quellen und weiterführende Informationen

Gaius, Institutionen, Buch 4 · § 1004 BGB · Zivilrecht-FAQ: Zivilprozessrecht

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.