|

Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung

Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung sind Entscheidungen für ein Kind, die schwer abzuändernde Auswirkungen auf seine Entwicklung oder Lebensführung haben. Bei gemeinsamer Sorge müssen getrennt lebende Eltern darüber grundsätzlich gemeinsam entscheiden. Typische Beispiele sind Schulwahl, nicht alltägliche medizinische Eingriffe, grundlegende religiöse Entscheidungen und ein dauerhafter Wohnortwechsel. Die Abgrenzung zu Alltagsangelegenheiten richtet sich nach Tragweite, Häufigkeit, Risiken und Folgen der konkreten Entscheidung, nicht allein nach ihrer Bezeichnung.

Rechtliche Bedeutung

§ 1687 BGB verteilt Entscheidungsbefugnisse nach der Trennung. Der Elternteil, bei dem sich das Kind gewöhnlich aufhält, darf Alltagsfragen allein regeln; erhebliche Angelegenheiten bleiben gemeinschaftlich.

Voraussetzungen und Folgen

Scheitert eine Einigung in einer einzelnen wichtigen Frage, kann das Familiengericht die Entscheidungsbefugnis nach § 1628 BGB einem Elternteil übertragen. Das ist nicht zwingend eine dauerhafte Sorgerechtsänderung.

Beispiel

Die Anmeldung an einer weiterführenden Schule prägt Bildungsweg und Tagesablauf langfristig. Gemeinsam sorgeberechtigte Eltern müssen die Auswahl deshalb grundsätzlich miteinander treffen.

Häufige Fragen

Ist jeder Arztbesuch erheblich?

Nein. Routinebehandlungen sind meist alltäglich; Operationen oder Behandlungen mit erheblichen Risiken bedürfen regelmäßig gemeinsamer Entscheidung.

Wer entscheidet bei Gefahr im Verzug?

Jeder Elternteil darf notwendige Maßnahmen allein treffen, muss den anderen aber unverzüglich informieren.

Ist eine Urlaubsreise eine erhebliche Angelegenheit?

Das hängt von Ziel, Dauer und Risiken ab; gewöhnliche Reisen sind häufig Alltagsangelegenheiten.

Weiterführende Hinweise

Ergänzend sind die Wörterbuchartikel Kindeswille, Religionsmündigkeit, Getrenntleben und Kindeswohlgefährdung hilfreich. Vertiefende, nicht werbliche Informationen bieten § 1687 BGB sowie die dort nachgewiesenen gesetzlichen Grundlagen.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • | |

    Schulwahl

    Schulwahl ist die Entscheidung darüber, welche Schule oder Schulform ein minderjähriges Kind besucht. Bei gemeinsam sorgeberechtigten Eltern ist sie regelmäßig von erheblicher Bedeutung und deshalb gemeinsam zu treffen. Zu berücksichtigen sind Eignung, Förderbedarf, Schulweg, soziale Bindungen, pädagogisches Konzept, Betreuungsmöglichkeiten und Kindeswille. Können sich die Eltern nicht einigen, kann das Familiengericht die Entscheidungsbefugnis für die konkrete…

  • Vaterschaftsanfechtung

    Die Vaterschaftsanfechtung ist das gerichtliche Verfahren, mit dem eine bestehende rechtliche Vaterschaft unter gesetzlichen Voraussetzungen beseitigt werden kann. Anfechtungsberechtigt sind nur die gesetzlich bestimmten Personen, insbesondere der rechtliche Vater, die Mutter, das Kind und unter engen Voraussetzungen der biologische Vater. Es gelten Fristen und besondere familiengerichtliche Verfahrensregeln. Eine erfolgreiche Anfechtung wirkt grundsätzlich auf den Zeitpunkt…

  • | |

    Berliner Räumung

    Berliner Räumung Berliner Räumung ist eine beschränkte Form der Räumungsvollstreckung, bei der der Gerichtsvollzieher dem Schuldner den Besitz an den Räumen entzieht und den Gläubiger einweist, ohne sämtliche beweglichen Sachen abzutransportieren. Der Vermieter beruft sich regelmäßig auf sein Vermieterpfandrecht und verwahrt die zurückgelassenen Gegenstände nach den gesetzlichen Regeln. Das Verfahren reduziert Vorschuss- und Transportkosten, verlangt…

  • |

    Vertretung des Kindes

    Vertretung des Kindes ist die rechtliche Befugnis der Sorgeberechtigten, für ein minderjähriges Kind Willenserklärungen abzugeben, entgegenzunehmen und seine Rechte gerichtlich oder außergerichtlich wahrzunehmen. Nach § 1629 BGB vertreten gemeinsam sorgeberechtigte Eltern das Kind grundsätzlich gemeinschaftlich. Alleinvertretung besteht insbesondere bei Alleinsorge, übertragener Einzelentscheidung oder Gefahr im Verzug. Gesetzliche Vertretung ist ausgeschlossen, wenn Interessenkollisionen oder besondere gesetzliche…

  • | |

    Mietspiegel

    Mietspiegel Mietspiegel ist eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete für Wohnraum in einer Gemeinde oder vergleichbaren Gemeinden. Er ordnet Entgelte nach Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage der Wohnung. Ein einfacher Mietspiegel wird von Gemeinde oder Interessenvertretern anerkannt; ein qualifizierter Mietspiegel wird nach wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt und regelmäßig angepasst. Mietspiegel dienen insbesondere der Begründung und…