Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die zentrale Kodifikation des deutschen allgemeinen Privatrechts. Es regelt vor allem Rechtsbeziehungen zwischen rechtlich gleichgeordneten Personen, darunter Verträge, Eigentum, Schadensersatz, Familie und Erbschaft. Das am 1. Januar 1900 in Kraft getretene Gesetz ist in fünf Bücher gegliedert. Zahlreiche privatrechtliche Materien werden daneben durch Spezialgesetze ergänzt, deren Vorschriften dem BGB vorgehen oder es ausgestalten können.

Aufbau des BGB

Das BGB besteht aus fünf Büchern:

• Allgemeiner Teil mit Grundregeln über Personen, Sachen, Rechtsgeschäfte und Fristen,
• Schuldrecht mit Vertrags- und gesetzlichen Schuldverhältnissen,
• Sachenrecht mit Besitz, Eigentum und dinglichen Rechten,
• Familienrecht,
• Erbrecht.

Der Allgemeine Teil stellt Begriffe und Regeln bereit, die in mehreren Büchern benötigt werden. Deshalb kann etwa die Wirksamkeit eines Kaufvertrags von Vorschriften des Allgemeinen Teils und des Schuldrechts abhängen.

Bedeutung im Zivilrecht

Das BGB prägt das Zivilrecht, ist aber nicht dessen einzige Rechtsquelle. Handels-, Gesellschafts-, Arbeits- oder Verbraucherschutzrecht enthalten zahlreiche Sonderregelungen. Bei der Rechtsanwendung ist daher stets zu prüfen, ob neben dem BGB ein spezielleres Gesetz gilt.

Das Gesetz unterscheidet insbesondere zwischen natürlichen Personen und juristischen Personen. Beide können Träger privatrechtlicher Rechte und Pflichten sein, handeln aber auf unterschiedliche Weise.

Beispiel

Ein Käufer bestellt einen mangelhaften Schreibtisch. Ob er Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz verlangen kann, richtet sich vor allem nach dem Kauf- und Leistungsstörungsrecht des BGB. Zusätzliche Verbraucherschutzvorschriften können eingreifen, wenn der Verkäufer Unternehmer und der Käufer Verbraucher ist.

Häufige Fragen

Regelt das BGB das gesamte Privatrecht?

Nein. Es bildet dessen Kern, wird aber durch zahlreiche Spezialgesetze ergänzt.

Warum steht der Allgemeine Teil am Anfang?

Seine Vorschriften enthalten Grundlagen, die für Schuld-, Sachen-, Familien- und Erbrecht wiederholt benötigt werden.

Gilt das BGB auch zwischen Unternehmern?

Ja. Je nach Beteiligten und Geschäft können daneben besondere handels- oder verbraucherrechtliche Regeln gelten.

Gesetz und weiterführende Informationen

Der aktuelle Gesetzestext und die amtliche Inhaltsübersicht sind online abrufbar. Praxisnahe Erläuterungen bietet zivilrecht-faq.de.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.