Völkerrecht

Die Genfer Konventionen sind vier völkerrechtliche Verträge von 1949 zum Schutz von Personen in bewaffneten Konflikten. Sie betreffen Verwundete und Kranke der Landstreitkräfte, Verwundete, Kranke und Schiffbrüchige zur See, Kriegsgefangene sowie Zivilpersonen. Gemeinsam mit den Zusatzprotokollen und dem Gewohnheitsrecht bilden sie den Kern des humanitären Völkerrechts. Die Vertragsstaaten müssen die Konventionen unter allen Umständen achten…

Das Selbstverteidigungsrecht erlaubt einem Staat ausnahmsweise militärische Gewalt, wenn gegen ihn ein bewaffneter Angriff erfolgt. Es ist in Art. 51 der UN-Charta verankert und bildet neben Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats eine zentrale Ausnahme vom Gewaltverbot. Die Verteidigung muss notwendig und verhältnismäßig sein. Sie kann individuell oder auf Ersuchen des angegriffenen Staates kollektiv ausgeübt werden und ist…

Kollektive Sicherheit ist ein System, in dem Staaten vereinbaren, Friedensbedrohungen und Angriffen gemeinsam durch institutionelle Maßnahmen entgegenzutreten. Anders als ein Verteidigungsbündnis richtet sich das System grundsätzlich nicht gegen einen bestimmten äußeren Gegner, sondern gegen jeden Friedensstörer innerhalb seines Anwendungsbereichs. Das wichtigste universelle System ist die Vereinten Nationen mit dem UN-Sicherheitsrat. Dieser kann verbindliche Sanktionen beschließen…

Das humanitäre Völkerrecht ist der Teil des Völkerrechts, der in bewaffneten Konflikten Menschen schützt und Mittel sowie Methoden der Kriegführung begrenzt. Es gilt unabhängig davon, wer den Konflikt begonnen hat oder ob die Gewaltanwendung rechtmäßig war. Seine zentralen Regeln stehen in den Genfer Konventionen, ihren Zusatzprotokollen und im Völkergewohnheitsrecht. Grundprinzipien sind Unterscheidung, Verhältnismäßigkeit, Vorsorge und…

Die UN-Generalversammlung ist das zentrale Plenarorgan der Vereinten Nationen, in dem alle Mitgliedstaaten mit jeweils einer Stimme vertreten sind. Sie berät über nahezu alle Fragen im Zuständigkeitsbereich der UN-Charta, verabschiedet Resolutionen, beschließt den Haushalt und wirkt bei Wahlen sowie Ernennungen mit. Ihre Beschlüsse sind gegenüber Mitgliedstaaten grundsätzlich nicht rechtsverbindlich, besitzen aber erhebliche politische, interpretative und…

Der UN-Sicherheitsrat ist das Hauptorgan der Vereinten Nationen mit der vorrangigen Verantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Er besteht aus fünf ständigen und zehn zeitweise gewählten Mitgliedern. Der Rat kann Konflikte untersuchen, Empfehlungen aussprechen und nach Kapitel VII der UN-Charta verbindliche Maßnahmen beschließen, darunter Sanktionen und die Ermächtigung militärischer Gewalt. Bei…

Der Internationale Gerichtshof, abgekürzt IGH, ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen mit Sitz in Den Haag. Er entscheidet Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten, sofern diese seiner Zuständigkeit zugestimmt haben, und erstattet auf Anfrage bestimmter UN-Organe oder Sonderorganisationen Rechtsgutachten. Einzelpersonen, Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen können keine Parteien eines streitigen Verfahrens sein. Urteile binden grundsätzlich nur die beteiligten Staaten im…

Der Internationale Strafgerichtshof, abgekürzt IStGH, ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag. Er verfolgt natürliche Personen wegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und des Verbrechens der Aggression. Grundlage ist das Römische Statut. Der Gerichtshof ergänzt nationale Strafjustiz und wird grundsätzlich nur tätig, wenn zuständige Staaten nicht willens oder nicht in der…