Völkermord ist eine internationale Straftat, bei der bestimmte Handlungen in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören. Zu den erfassten Handlungen gehören insbesondere Tötung, schwere körperliche oder seelische Schädigung, zerstörerische Lebensbedingungen, Geburtenverhinderung und gewaltsame Überführung von Kindern. Entscheidend ist die besondere Zerstörungsabsicht. Völkermord kann…
Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind bestimmte schwere Taten, die im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung und in Kenntnis dieses Angriffs begangen werden. Dazu zählen etwa Tötung, Versklavung, Vertreibung, Folter, Vergewaltigung, Verfolgung und zwangsweises Verschwindenlassen. Anders als Kriegsverbrechen setzen sie keinen bewaffneten Konflikt voraus. Verantwortlich sind natürliche Personen; die Taten können vor…
Kriegsverbrechen sind schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts, für die natürliche Personen strafrechtlich verantwortlich sind. Sie können in internationalen und nichtinternationalen bewaffneten Konflikten begangen werden. Dazu zählen unter anderem vorsätzliche Angriffe auf Zivilpersonen, Folter, Geiselnahme, bestimmte rechtswidrige Vertreibungen und der Missbrauch geschützter Zeichen. Erforderlich ist ein hinreichender Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt. Verantwortlichkeit kann unmittelbare Täter,…
Körperverletzung ist die körperliche Misshandlung oder Gesundheitsschädigung eines anderen Menschen. Eine körperliche Misshandlung ist eine üble, unangemessene Behandlung, die das körperliche Wohlbefinden oder die körperliche Unversehrtheit mehr als unerheblich beeinträchtigt. Gesundheitsschädigung bedeutet das Hervorrufen oder Steigern eines krankhaften Zustands. Die vorsätzliche Körperverletzung ist in § 223 StGB geregelt; auch der Versuch ist strafbar. Daneben bestehen…
Beleidigung ist die vorsätzliche Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung eines anderen Menschen, die dessen persönliche Ehre verletzt. Sie kann durch Worte, Gesten, Bilder oder schlüssiges Verhalten erfolgen und gegenüber dem Betroffenen oder einem Dritten geäußert werden. Der Tatbestand des § 185 StGB schützt den personalen Achtungsanspruch. Ob eine Äußerung strafbar ist, hängt wesentlich von Bedeutung,…
Nötigung ist das rechtswidrige Erzwingen eines Verhaltens durch Gewalt oder Drohung mit einem empfindlichen Übel. Der Täter muss einen anderen dadurch zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung veranlassen und vorsätzlich handeln. Nach § 240 StGB ist die Tat nur rechtswidrig, wenn die Anwendung des Mittels zum angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist. Auch der Versuch…
Die Strafanzeige ist die Mitteilung eines Sachverhalts an Polizei, Staatsanwaltschaft oder Amtsgericht, aus dem sich der Verdacht einer Straftat ergeben kann. Sie kann grundsätzlich von jedermann mündlich, schriftlich oder elektronisch erstattet werden und setzt keine persönliche Betroffenheit voraus. Die Behörde prüft anschließend, ob ein Anfangsverdacht besteht und Ermittlungen einzuleiten sind. Von der Strafanzeige zu unterscheiden…
Die Hausdurchsuchung ist die gezielte Suche staatlicher Ermittlungsorgane in Wohnungen, Geschäftsräumen oder anderen geschützten Räumen nach Personen, Beweismitteln oder Gegenständen. Sie greift in die Unverletzlichkeit der Wohnung aus Art. 13 GG ein und bedarf grundsätzlich einer richterlichen Anordnung. Nur bei Gefahr im Verzug dürfen Staatsanwaltschaft oder ihre Ermittlungspersonen unter gesetzlichen Voraussetzungen handeln. Anlass, Ziel, Umfang…
Bewährung bezeichnet im Erwachsenenstrafrecht die Aussetzung der Vollstreckung einer rechtskräftig verhängten Freiheitsstrafe. Die Verurteilung und die Freiheitsstrafe bleiben bestehen; der Verurteilte muss sie zunächst nicht im Strafvollzug verbüßen. § 56 StGB verlangt bei Strafen bis zu einem Jahr eine günstige Legalprognose. Bei Strafen von mehr als einem bis höchstens zwei Jahren müssen zusätzlich besondere Umstände…
Betrug ist eine Straftat gegen das Vermögen. Er liegt vor, wenn der Täter einen anderen durch Täuschung über Tatsachen zu einem Irrtum und dadurch zu einer Vermögensverfügung veranlasst, die einen Vermögensschaden verursacht. Zusätzlich muss der Täter vorsätzlich und in der Absicht handeln, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen. Der Grundtatbestand ist in…