Code de procédure civile von 1806
Der Code de procédure civile von 1806 ist das napoleonische französische Zivilverfahrensgesetzbuch, dessen Regelungen 1806 verkündet wurden und 1807 in Kraft traten. Es ordnete die gerichtliche Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche sowie damit verbundene Verfahrensschritte. Dazu gehörten insbesondere Klage, Verhandlung, Rechtsmittel und Vollstreckung. Die Kodifikation ergänzte den Code civil um prozessuale Regeln und knüpfte an ältere französische Verfahrensordnungen an. Ihr historischer Regelungsbestand ist von späteren Reformen und dem heutigen französischen Prozessrecht zu unterscheiden.
Anspruch und gerichtliche Durchsetzung
Ein materiellrechtlicher Anspruch beantwortet noch nicht, wie ein Kläger ihn vor Gericht durchsetzt. Das Verfahrensgesetzbuch regelte den Weg zur gerichtlichen Entscheidung und deren Durchsetzung. Die Vorschriften betrafen etwa Form und Ablauf von Prozesshandlungen sowie Möglichkeiten, gerichtliche Entscheidungen anzufechten. Die Verbindung schriftlicher Regeln mit älteren Verfahrensformen zeigt, dass eine neue Kodifikation nicht notwendig einen vollständigen Bruch mit der bisherigen Rechtspraxis bedeutet.
Beispiel
Ein Gläubiger verlangt die Zahlung eines Kaufpreises. Die Anspruchsgrundlage ergibt sich aus dem materiellen Recht; das Prozessgesetzbuch bestimmt den gerichtlichen Verfahrensweg. Nach einem Urteil stellt sich zusätzlich die Frage der Vollstreckung.
FAQ
Warum steht manchmal die Jahreszahl 1807?
Die Verkündung erfolgte 1806, das Inkrafttreten 1807. Die Jahreszahlen beziehen sich auf verschiedene Ereignisse.
Regelte der Code den Inhalt eines Kaufvertrags?
Sein Schwerpunkt lag im gerichtlichen Verfahren. Materiellrechtliche Vertragsregeln waren insbesondere im Code civil enthalten.
Ist er mit der deutschen ZPO identisch?
Nein. Beide gehören zum Zivilprozessrecht, entstammen aber verschiedenen nationalen und historischen Rechtsordnungen.
Verwandte Begriffe
Rechtsgeschichte · Kodifikation · Code civil · Zivilprozess · Vollstreckungstitel · Vollstreckungsgericht
Quellen und weiterführende Informationen
Bibliothèque nationale de France: Ausgabe des Code de procédure civile · Assemblée nationale: napoleonische Kodifikationen · Zum Vergleich: heutiges deutsches Zivilprozessrecht
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.