Völkerrecht

Internationaler Menschenrechtsschutz umfasst völkerrechtliche Verträge, Institutionen und Verfahren, die grundlegende Rechte des Einzelnen gegenüber staatlicher Gewalt sichern. Er besteht auf universeller Ebene vor allem im System der Vereinten Nationen und auf regionaler Ebene etwa durch die Europäische Menschenrechtskonvention. Staaten müssen Menschenrechte achten, vor Eingriffen Dritter schützen und wirksame Rahmenbedingungen schaffen. Kontrollorgane prüfen Staatenberichte, Individualmitteilungen oder…

Die Europäische Menschenrechtskonvention, abgekürzt EMRK, ist ein völkerrechtlicher Vertrag des Europarats zum Schutz grundlegender Menschenrechte und Freiheiten. Sie garantiert unter anderem Leben, Freiheit, faires Verfahren, Privat- und Familienleben, Religions- und Meinungsfreiheit sowie ein Diskriminierungsverbot. Ihre Einhaltung kontrolliert der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Betroffene können nach Ausschöpfung innerstaatlicher Rechtsbehelfe eine Individualbeschwerde erheben. In Deutschland besitzt die…

Die Genfer Konventionen sind vier völkerrechtliche Verträge von 1949 zum Schutz von Personen in bewaffneten Konflikten. Sie betreffen Verwundete und Kranke der Landstreitkräfte, Verwundete, Kranke und Schiffbrüchige zur See, Kriegsgefangene sowie Zivilpersonen. Gemeinsam mit den Zusatzprotokollen und dem Gewohnheitsrecht bilden sie den Kern des humanitären Völkerrechts. Die Vertragsstaaten müssen die Konventionen unter allen Umständen achten…

Das Selbstverteidigungsrecht erlaubt einem Staat ausnahmsweise militärische Gewalt, wenn gegen ihn ein bewaffneter Angriff erfolgt. Es ist in Art. 51 der UN-Charta verankert und bildet neben Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats eine zentrale Ausnahme vom Gewaltverbot. Die Verteidigung muss notwendig und verhältnismäßig sein. Sie kann individuell oder auf Ersuchen des angegriffenen Staates kollektiv ausgeübt werden und ist…

Kollektive Sicherheit ist ein System, in dem Staaten vereinbaren, Friedensbedrohungen und Angriffen gemeinsam durch institutionelle Maßnahmen entgegenzutreten. Anders als ein Verteidigungsbündnis richtet sich das System grundsätzlich nicht gegen einen bestimmten äußeren Gegner, sondern gegen jeden Friedensstörer innerhalb seines Anwendungsbereichs. Das wichtigste universelle System ist die Vereinten Nationen mit dem UN-Sicherheitsrat. Dieser kann verbindliche Sanktionen beschließen…

Das humanitäre Völkerrecht ist der Teil des Völkerrechts, der in bewaffneten Konflikten Menschen schützt und Mittel sowie Methoden der Kriegführung begrenzt. Es gilt unabhängig davon, wer den Konflikt begonnen hat oder ob die Gewaltanwendung rechtmäßig war. Seine zentralen Regeln stehen in den Genfer Konventionen, ihren Zusatzprotokollen und im Völkergewohnheitsrecht. Grundprinzipien sind Unterscheidung, Verhältnismäßigkeit, Vorsorge und…

Die UN-Generalversammlung ist das zentrale Plenarorgan der Vereinten Nationen, in dem alle Mitgliedstaaten mit jeweils einer Stimme vertreten sind. Sie berät über nahezu alle Fragen im Zuständigkeitsbereich der UN-Charta, verabschiedet Resolutionen, beschließt den Haushalt und wirkt bei Wahlen sowie Ernennungen mit. Ihre Beschlüsse sind gegenüber Mitgliedstaaten grundsätzlich nicht rechtsverbindlich, besitzen aber erhebliche politische, interpretative und…