Juristische Person

Eine juristische Person ist eine rechtlich verselbstständigte Organisation, der die Rechtsordnung eigene Rechte und Pflichten zuordnet. Sie ist von ihren Mitgliedern, Organwaltern oder Trägern zu unterscheiden und handelt durch gesetzlich oder satzungsmäßig bestimmte Organe. Juristische Personen können beispielsweise Verträge schließen, Eigentum erwerben, klagen und verklagt werden. Ihre Entstehung, Organisation, Vertretung und Beendigung richten sich nach der jeweiligen gesetzlichen Rechtsform.

Arten juristischer Personen

Im Privatrecht gehören insbesondere der eingetragene Verein, die Stiftung, die Gesellschaft mit beschränkter Haftung und die Aktiengesellschaft zu den juristischen Personen. Im öffentlichen Recht bestehen beispielsweise Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts. Die Voraussetzungen ihrer Rechtsfähigkeit ergeben sich aus unterschiedlichen Gesetzen.

Das Bürgerliche Gesetzbuch regelt unter anderem Vereine und Stiftungen. Es bestimmt etwa in § 21 BGB den nicht wirtschaftlichen Verein und beschreibt in § 80 BGB die rechtsfähige Stiftung. Für Kapitalgesellschaften gelten besondere Gesetze.

Handeln durch Organe

Anders als eine natürliche Person kann eine juristische Person nicht selbst körperlich handeln. Erklärungen geben ihre Organe oder Vertreter ab. Beim Verein übernimmt diese Aufgabe typischerweise der Vorstand, bei einer GmbH der Geschäftsführer. Rechtlich wird das Handeln innerhalb der Vertretungsmacht der juristischen Person zugerechnet.

Grundrechte

Nach Art. 19 Abs. 3 GG gelten Grundrechte auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind. Ob das der Fall ist, hängt vom jeweiligen Grundrecht und von der Organisation ab. Näheres erläutern Grundrechtsfähigkeit, Grundrechtsträger und Grundrecht.

Beispiel

Ein eingetragener Sportverein mietet eine Halle. Vertragspartner ist der Verein selbst, nicht jedes einzelne Mitglied. Der Vorstand gibt die erforderliche Erklärung für den Verein ab. Entsteht eine Mietforderung, richtet sie sich grundsätzlich gegen das Vereinsvermögen.

Häufige Fragen

Ist jedes Unternehmen eine juristische Person?

Nein. Einzelunternehmer sind natürliche Personen; außerdem gibt es rechtsfähige Personengesellschaften, die keine juristischen Personen sind.

Haften Mitglieder stets für die juristische Person?

Nein. Die Haftung hängt von der Rechtsform und besonderen gesetzlichen oder vertraglichen Tatbeständen ab.

Kann eine juristische Person Grundrechte haben?

Ja, wenn sie inländisch ist und das betreffende Grundrecht seinem Wesen nach auf sie anwendbar ist.

Weiterführende Hinweise

Weitere Grundlagen bietet zivilrecht-faq.de.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.