Zivilrecht

Richterliche Hinweispflicht ist die Verpflichtung des Gerichts, mit den Parteien die entscheidungserheblichen tatsächlichen und rechtlichen Gesichtspunkte zu erörtern und auf erkennbar unvollständigen, unklaren oder unbeachteten Vortrag hinzuweisen. Überraschungsentscheidungen sollen vermieden und ein faires, sachgerechtes Verfahren ermöglicht werden. Das Gericht darf dabei nicht einseitig beraten oder die Verantwortung der Parteien für ihren Vortrag übernehmen. Auf einen…

Prozessaufrechnung ist die Geltendmachung einer materiell-rechtlichen Aufrechnung innerhalb eines gerichtlichen Verfahrens. Der Beklagte setzt dem Klageanspruch eine eigene Gegenforderung entgegen und will beide Forderungen zum Erlöschen bringen. Prozessual ist die Aufrechnung ein Verteidigungsmittel; materiell richtet sie sich insbesondere nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Sie kann unbedingt oder hilfsweise für den Fall erklärt werden, dass…

Feststellungsinteresse ist das rechtliche Interesse des Klägers an der alsbaldigen gerichtlichen Feststellung, ob ein Rechtsverhältnis besteht oder nicht besteht oder ob eine Urkunde echt ist. Es ist besondere Zulässigkeitsvoraussetzung der Feststellungsklage. Ein bloß wirtschaftliches, tatsächliches oder wissenschaftliches Interesse genügt grundsätzlich nicht. Das Interesse liegt regelmäßig vor, wenn gegenwärtige Unsicherheit die Rechtsstellung des Klägers gefährdet und…

Eine Zivilkammer ist ein Spruchkörper des Landgerichts für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten. Sie ist grundsätzlich mit drei Berufsrichtern einschließlich des Vorsitzenden besetzt, entscheidet in erster Instanz aber häufig durch einen Einzelrichter. Besondere Zuständigkeiten können spezialisierten Kammern zugewiesen sein, etwa für Handelssachen, Bausachen, Bankgeschäfte oder Pressestreitigkeiten. In Berufungsverfahren überprüft die Zivilkammer bestimmte Urteile der Amtsgerichte. Geschäftsverteilungsplan und gesetzliche…