Zivilrecht

  • |

    Löschungsanspruch

    Löschungsanspruch ist ein Anspruch darauf, bestimmte Daten, Inhalte oder Einträge zu entfernen. Seine Voraussetzungen hängen von der Rechtsgrundlage ab. Er kann sich insbesondere aus Datenschutzrecht, Persönlichkeitsrecht, Eigentum, Vertrag oder speziellen Registervorschriften ergeben. Ein allgemeiner Anspruch, jede unerwünschte Information aus dem Internet zu beseitigen, besteht nicht; regelmäßig sind entgegenstehende Rechte und gesetzliche Aufbewahrungspflichten zu berücksichtigen. Rechtliche…

  • |

    Unterlassungserklärung

    Unterlassungserklärung ist die Erklärung, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Sie wird häufig nach einer Abmahnung abgegeben, um eine bestehende Wiederholungsgefahr außergerichtlich zu beseitigen. Wirksam ist sie nur, wenn sie ernsthaft, hinreichend bestimmt und regelmäßig durch ein angemessenes Vertragsstrafeversprechen gesichert ist. Inhalt und Reichweite können langfristige rechtliche und wirtschaftliche Folgen haben. Rechtliche Bedeutung Die Erklärung…

  • |

    Elternzeit

    Elternzeit ist der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit zur Betreuung und Erziehung seines Kindes. Pro Kind können grundsätzlich bis zu drei Jahre genommen werden. Das Arbeitsverhältnis bleibt bestehen; während der Elternzeit gelten besonderer Kündigungsschutz und Möglichkeiten einer zulässigen Teilzeitbeschäftigung. Elternzeit und Elterngeld sind rechtlich voneinander zu unterscheiden. Rechtliche Bedeutung Die…

  • |

    Elternzeitgesetz

    Elternzeitgesetz ist eine verbreitete, aber nicht amtliche Kurzbezeichnung für die gesetzlichen Vorschriften über Elternzeit. Das einschlägige Gesetz heißt Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG). Es regelt neben dem Elterngeld insbesondere Anspruch, Dauer, Anmeldung, Teilzeitarbeit und Kündigungsschutz während der Elternzeit. Ein eigenständiges Gesetz mit dem amtlichen Titel „Elternzeitgesetz“ besteht heute nicht. Rechtliche Bedeutung Die maßgeblichen Vorschriften finden sich…

  • | |

    Internationales Familienrecht

    Internationales Familienrecht umfasst die Regeln für familienrechtliche Sachverhalte mit Bezug zu mehreren Staaten. Es beantwortet insbesondere, welches Gericht international zuständig ist, welches nationale Recht anzuwenden ist und unter welchen Voraussetzungen ausländische Entscheidungen anerkannt oder vollstreckt werden. Typische Fälle betreffen Eheschließung, Scheidung, Unterhalt, Abstammung, elterliche Sorge, Adoption und grenzüberschreitende Kindesentführungen. Rechtliche Bedeutung Das Rechtsgebiet verbindet Internationales…

  • |

    Behandlungsfehler

    Ein Behandlungsfehler liegt vor, wenn eine medizinische Behandlung vom zum maßgeblichen Zeitpunkt geschuldeten fachlichen Standard abweicht. Er kann Diagnose, Befunderhebung, Therapie, Organisation, Hygiene, Nachsorge oder Medikation betreffen. Nicht jeder ungünstige Verlauf oder jede Komplikation ist ein Fehler. Für einen Schadensersatzanspruch müssen grundsätzlich Pflichtverletzung, Gesundheitsschaden und Ursachenzusammenhang festgestellt werden; besondere Beweisregeln können den Patienten entlasten. Rechtliche…

  • |

    Arzthaftung

    Arzthaftung bezeichnet die zivilrechtliche Verantwortung eines Arztes oder weiteren Behandelnden für Schäden aus fehlerhafter Behandlung, unzureichender Aufklärung, fehlender Einwilligung, Organisationsmängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen. Ansprüche können sich aus Behandlungsvertrag und Deliktsrecht ergeben. Der Patient kann insbesondere Ersatz materieller Schäden und Schmerzensgeld verlangen. Voraussetzung sind grundsätzlich Pflichtverletzung, Schaden, Kausalität und Vertretenmüssen. Rechtliche Bedeutung Neben dem behandelnden Arzt…

  • |

    Kunstfehler

    Kunstfehler ist eine traditionelle, heute rechtlich weniger präzise Bezeichnung für einen ärztlichen Behandlungsfehler. Gemeint ist eine medizinische Maßnahme, die gegen die anerkannten Regeln der ärztlichen Kunst beziehungsweise den geschuldeten fachlichen Standard verstößt. Der Begriff sagt noch nichts über Schwere, Verschulden, Schaden oder Kausalität aus. In Gesetz, Rechtsprechung und Fachsprache wird deshalb überwiegend der Begriff Behandlungsfehler…

  • |

    Diagnosefehler

    Ein Diagnosefehler liegt vor, wenn ein Arzt erhobene Befunde medizinisch fehlerhaft deutet und deshalb eine unzutreffende Diagnose stellt. Da Krankheitsbilder mehrdeutig sein können und medizinische Beurteilungen Spielräume enthalten, ist nicht jede falsche Diagnose haftungsrechtlich fehlerhaft. Entscheidend ist, ob die Bewertung aus damaliger fachlicher Sicht vertretbar war. Vom Diagnosefehler ist der Befunderhebungsfehler zu unterscheiden, bei dem…

  • |

    Therapiefehler

    Ein Therapiefehler ist eine Abweichung vom geschuldeten medizinischen Standard bei Auswahl, Durchführung, Überwachung oder Anpassung einer Behandlung. Er kann etwa eine ungeeignete Therapie, fehlerhafte Dosierung, mangelhafte Operationsdurchführung, fehlende Verlaufskontrolle oder verspätete Reaktion auf Komplikationen betreffen. Nicht jede erfolglose Therapie ist fehlerhaft; maßgeblich sind Indikation, medizinischer Erkenntnisstand und konkrete Situation zum Behandlungszeitpunkt. Rechtliche Bedeutung Der Arzt…